Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) e-lex@ Digital Solutions

Version 2, gültig ab 26.05.2025

1. Allgemeines
   • Mit dem Abschluss eines Vertrages mit e-lex@ Digital Solutions (verzeichnet im Schweizerischen Handelsregister als „e-lexa Hostettler Digital Solutions“ (UID CHE-227.713.074), vertreten durch die Inhaberin Anastasia Hostettler, nachstehend: «e-lex@») nimmt der Auftraggeber diese Geschäftsbedingungen automatisch an. Diese Geschäftsbedingungen sind integraler Teil des entsprechenden Vertrags.
   • Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Vertrag zwischen e-lex@ und einen Auftraggeber. Sofern sich bei der Anwendung der einzelnen Vertragsteile Widersprüche ergeben, gehen die Vertragsbestimmungen den AGB vor. Besondere, von beiden Parteien unterzeichnete Vereinbarungen bleiben vorbehalten. Diese haben Vorrang vor den Vertragsbestimmungen.
   • Massgebend ist die deutsche Version dieser AGB.

2. Offerte und Vertragsabschluss
   • Sofern nicht anderweitig vereinbart, bleibt e-lex@ 14 Tage an die Offerte gebunden. Angebote und Korrespondenz von e-lex@, welche ungenauen oder informativen Charakter haben und nicht ausdrücklich als «Offerte» gezeichnet sind, gelten als Teil der Vertragsverhandlungen, nicht aber als verbindliche Offerte. Darin enthaltene Preisangaben haben unverbindlichen Richtpreischarakter. Eine Offerte kann auch elektronisch gesendet werden.
   • Der Vertrag zwischen e-lex@ und dem Auftraggeber kommt durch die Rückgabe der unterzeichneten Offerte zustande.
   • Die Offerten von e-lex@ verstehen sich als Richtpreisofferten. Die Angaben der Anzahl Zeiteinheiten beruhen auf einer Annahme. Die Arbeiten werden nach Aufwand ausgeführt. Die Abrechnung erfolgt nach effektivem Aufwand, was zu einer Abweichung von maximal +10% zum Richtpreis führen kann. Pauschalpreis Offerten oder individuelle Preispläne bleiben vorbehalten.

3. Datenschutz und Vertraulichkeit
   • Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten von e-lex@ gespeichert und automatisch verarbeitet werden.
   • Die Vertragspartner verpflichten sich selber wie auch ihre Mitarbeitenden und beigezogenen Hilfspersonen zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Informationen, welche ihnen bei Vorbereitung und Durchführung des Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen, sofern ein berechtigtes Interesse dazu vorhanden ist.
   • Eine detaillierte Regelung der Rechte und Pflichten im Bereich Datenschutz ist in der Datenschutzerklärung enthalten. Die aktuelle Version der Datenschutzerklärung ist auf der Website https://e-lexa.ch/datenschutzerklaerung/ veröffentlicht.

4. Pflichten der Parteien
   • e-lex@ verpflichtet sich, die im Vertrag bezeichneten Arbeiten und Dienstleistungen in den bezeichneten Fristen und im vollen Umfang zu liefern bzw. zu erbringen.
   • Der Auftraggeber hat Arbeitskontrollen vorzunehmen. Ausdrucke, Testaufschaltungen usw. sind vom Auftraggeber sorgfältig auf Korrektheit zu prüfen. Ein Gut zur Ausführung ist eine verbindliche Erklärung zur Korrektheit der Arbeit. e-lex@ haftet nicht für die vom Auftraggeber übersehenen Fehler.
   • Der Auftraggeber gewährleistet, dass seine Produkte, Dienstleistungen, Inhalte oder die durch Verlinkung auf andere Internet-Auftritte zugänglichen Inhalte gegen keine bestehenden Gesetze der Schweiz bzw. der Länder der Zielgruppen verstossen, insbesondere nicht gewaltverherrlichender, rassistischer oder pornographischer Art sind. Die Inhalte dürfen zudem nicht gegen die guten Sitten verstossen oder sonst einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Der Auftraggeber verpflichtet sich weiter, sämtliche wettbewerbsrechtlichen, alle fernmelderechtlichen sowie national und international urheberrechtlichen Vorschriften einzuhalten und auch sonst nicht Rechte Dritter zu verletzen. Er hält die einschlägigen Datenschutzbestimmungen ein und stellt sicher, dass Inhalte Dritter vor der Aufschaltung auf deren Rechtmässigkeit geprüft werden.
   • Die Reproduktion aller e-lex@ übergebenen Vorlagen, Muster und dergleichen erfolgt unter der Voraussetzung und Annahme, dass der Auftraggeber die entsprechenden Reproduktions- oder Urheberrechte besitzt.
   • Die Verantwortung für die Rechtmässigkeit und Richtigkeit der auf dem Internetauftritt publizierten Inhalte liegt ausschliesslich beim Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt e-lex@ von allen Ansprüchen wegen Verletzung vorgenannter Pflichten frei.
5. Urheberrechte von e-lex@
   • Generell zediert e-lex@ das Copyright für eine Webseite an den Auftraggeber. Das Urheberrecht für schöpferische Werke – Konzepte, Bilder, Animation, Tondokumente, Datenbanken, Programme – bleibt grundsätzlich beim Urheber. E-lex@ gewährt dafür dem Auftraggeber Rechte zur Nutzung im Rahmen eines bestimmten Projekts. Eine weitergehende Nutzung, z. B. auf einer anderen Webseite, bedarf der schriftlichen Genehmigung durch e-lex@ und ist allgemein kostenpflichtig.
   • Designvorschläge, Konzepte usw., welche ohne Verrechnung erstellt wurden (z. B. für Offerte, Präsentation usw.) dürfen ohne schriftliches Einverständnis von e-lex@ nicht weiterverwendet werden.
6. Technische Probleme, Leistungen, Domainnamen
   • Eine Garantie für eine jederzeitige Verfügbarkeit des Internet-Auftritts kann nicht übernommen werden. E-lex@ reagiert jedoch innert nützlicher Frist auf allfällige Ausfälle des öffentlich zugänglichen Internet-Auftritts. Andere Störungen werden im Rahmen des regulären Supports bearbeitet.
   • E-lex@ arbeitet u.a. mit einem open-source CMS «WordPress» und dafür entwickelte Plugins. E-lex@ übernimmt keine Verantwortlichkeit für die Änderungen dieses CMS und/oder dieser Plugins, die von den Entwicklern vorgenommen wurden. E-lex@ übernimmt ebenfalls keine Verantwortlichkeit für die regelmässige Aktualisierung derselben. Fälle, bei denen Administratorrechte ausschliesslich bei e-lex@ bleiben, sind vorbehalten.
   • Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens e-lex@ ausgeschlossen. Der Auftraggeber versichert, dass er mit der Bestellung des Domainnamens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domainname markenrechtlich nicht geschützt ist. Für den Fall, dass e-lex@ von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, e-lex@ schadlos zu halten.
   • Die Browserkompatibilität der Webseiten ist wie folgt gewährleistet: Microsoft Edge, Mozilla Firefox, Safari, Google Chrome, jeweils in der neuesten Version zum Zeitpunkt des Templates.

7. Liefertermine
   • Termine werden individuell und schriftlich vereinbart. Sie werden automatisch angemessen verschoben, falls:
     • E-lex@ Angaben, die sie für die Ausführung des Auftrags benötigt, nicht rechtzeitig erhält oder wenn der Auftraggeber sie nachträglich ändert;
     • der Auftraggeber mit den von ihm auszuführenden Arbeiten oder mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten im Verzug ist, insbesondere wenn er Zahlungsbedingungen nicht einhält;
     • Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Verantwortungsbereichs der Parteien liegen, wie Naturereignisse, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Pandemien, Unfälle, erhebliche Betriebsstörungen, usw.
   • E-lex@ ist bei der Erfüllung von Dienstleistungen und Erstellung von Produkten auf die Mitarbeit des Auftraggebers angewiesen. E-lex@ behält sich das Recht vor, ein Projekt bei nicht fristgerechter Bereitstellung von Lieferobjekten seitens Auftraggeber einzustellen. Die bisher definierte Projekt- und Terminplanung wird dadurch hinfällig und eine zusätzliche Projektkoordination kann anfallen.

8. Projektabschluss
   • Nimmt der Auftraggeber das Projekt nicht innert 30 Tagen nach bekannt gegebener Fertigstellung ab, so ist e-lex@ berechtigt, abzurechnen und die Daten auf Rechnung des Auftraggebers aufzubewahren.
   • Falls ein bereits erteilter Auftrag während der Erstellung storniert oder gekündigt wird, ist e-lex@ berechtigt, den aufgelaufenen Aufwand abzurechnen.

9. Garantiefrist und Haftung von e-lex@
   • Begründete, von e-lex@ zu verantwortende Mängel müssen innert 60 Tagen (Garantiezeit) reklamiert werden. E-lex@ bietet dann kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl. E-lex@ haftet für vom Auftraggeber nachgewiesene direkte Schäden, welche dem Auftraggeber im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung entstanden sind, wenn diese Schäden durch e-lex@ grob fahrlässig oder absichtlich verursacht worden sind.
   • Weitergehende Schadensersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. E-lex@ haftet insbesondere nicht für Folgeschäden wie entgangenen Gewinn oder Datenverluste.
   • Weiter besteht keine Haftung, wenn Schäden auf von e-lex@ nicht beeinflussbare Ursachen (insbesondere höhere Gewalt, von beigezogenen Internet Service Providern zu verantwortende Störungen, Hackerangriffe etc.) zurückzuführen sind.
   • Für Produkte und Dienstleistungen Dritter übernimmt e-lex@ keine Haftung und keine Garantie auf deren Funktion. Alfällige Forderungen sind vom Auftraggeber direkt gegenüber diesen Dritten geltend zu machen.

10. Zahlungen und Konditionen
    • Sämtliche Preisangaben verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.
    • Alle Rechnungen sind ohne gegenteiligen Vermerk innerhalb von 30 Tagen (netto) zur Zahlung fällig. Zahlungen gelten mit Gutschrift auf unserem Konto als bewirkt.
    • Die Rechnungsstellung bestimmt sich nach der Offerte. Wurden e-lex@ nicht sämtliche zur Offertstellung erforderlichen technischen und organisatorischen Grundlagen zu Kenntnis gebracht oder haben sich diese nach der Offertstellung verändert, bleibt eine Erhöhung der in der Offerte genannten Vergütung ausdrücklich vorbehalten. Übersteigt diese 10% der Vertragssumme, wird sie mit dem Auftraggeber vereinbart.
    • Soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen vorliegen, ist e-lex@ berechtigt, 50% der Rechnungssumme bei Vertragsabschluss zu verrechnen. Als Vertragsabschluss gilt der Zeitpunkt der Offertenunterzeichnung. Die Schlussrechnung wird bei geplantem Onlinegang oder bei Projektabschluss fällig. Weitere Zwischen- oder periodische Rechnungen gemäss der Offerte bleiben vorbehalten.
    • Zusätzlicher Aufwand bleibt vorbehalten.
    • Die Bezahlung der jährlich anfallenden Beträge für Hosting, Wartung, Support und Lizenzgebühr erfolgt im Voraus. E-lex@ kann die jährlich wiederkehrenden Gebühren unter Einhaltung einer Mitteilungsfrist von 3 Monaten auf das Ende eines Vertragsjahres anpassen. Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, den Vertrag innert Monatsfrist auf den Tag der Erhöhung zu kündigen.

11. Mehr- und Zusatzaufwände
    • Sämtliche im Leistungsumfang nicht ausdrücklich ausgewiesenen, vom Auftraggeber zusätzlich in Anspruch genommenen Leistungen von e-lex@ werden zu den aktuell gültigen Stundensätzen in Rechnung gestellt. Dem Auftraggeber werden ohne anders lautende schriftliche Vereinbarung ausgewiesene Spesen und Nebenkosten gemäss effektiven Auslagen in Rechnung gestellt.
    • Werden Bildmaterial und andere Daten nicht in der vereinbarten Qualität zur Verfügung gestellt, so kann e-lex@ die Nachbesserung verlangen. Wenn die Nachbesserung nicht innerhalb der zumutbaren Frist erfolgt, kann e-lex@ den dadurch verursachten Mehraufwand abrechnen.

12. Spesenregelung
    • Unterkunft: Rechnungsstellung nach Aufwand
    • Verpflegungskosten: Mittagessen CHF 25.- / Nachtessen CHF 35.-, sofern der auswärtige Arbeitstag länger als 8 Stunden dauert
    • Kleinspesen: Kopien (Eigenbedarf), Porti, Tram und Bus werden nicht in Rechnung gestellt
    • Fremdwährungsspesen: Umrechnung erfolgt zum Tagessatz in CHF
    • Wochenendeinsätze: übliche Stundensätze zum Faktor 1.5.
    • Reisekosten: z.B. Bahn-, Auto-, Flugreisekosten, Kosten von Taxi, Mietwagen, etc. werden ausserhalb des Kantons Bern nach Aufwand in Rechnung gestellt:

• • • Auto: CHF 0.70 / Km
    • Bahnkosten: 2. Klasse (Halbtax)
    • Zusätzlich wird pro Stunde Reisezeit eine Pauschale von CHF 30.– verrechnet
  • Für die erste Beratung werden keine Spesen in Rechnung gestellt.

13. Schlussbestimmungen
    • Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis dürfen vom Kunden nur mit schriftlicher Zustimmung der e-lex@ auf Dritte übertragen werden.
    • E-lex@ kann die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Sie versieht die AGB mit einer Versionenangabe. Die jeweils verbindliche Fassung ist unter e-lexa.ch ausdruckbar.
    • Sollten sich einzelne Bestimmungen oder Teile dieser AGB als nichtig oder unwirksam erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertragsverhältnisses im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner werden in einem solchen Fall den Vertrag so anpassen, dass der mit dem richtigen oder unwirksam gewordenen Teil angestrebte Zweck so weit wie möglich erreicht wird.
    • Die Vertragsparteien verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben. Falls diese interne Streitbeilegung scheitert, kann auf Wunsch einer der beiden Parteien ein unabhängiger Sachverständiger als Schiedsgutachter beigezogen werden.
    • Gerichtsstand für den Auftraggeber und die e-lex@ ist der Sitz der e-lex@. Letztere jedoch ist berechtigt, den Besteller an dessen Sitz zu belangen. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.
    • Diese AGB treten am 04.09.2024 in Kraft.
    • Für alle Verhältnisse, die nicht durch diese AGB geregelt sind, gelten die entsprechenden Normen des Schweizerischen Rechts.